SPD Singen

HBH-Kliniken in den Schlagzeilen

Veröffentlicht am 15.12.2009 in Kommunalpolitik

Kunst vor dem Singener Krankenhaus (Bild: HBH-Kliniken)

Es ist eins vor zwölf: Wird sich der Klinikverbund vor der drohenden Insolvenz retten können?

Die SPD- Fraktion Singen unterstützt die Entscheidung der Gesellschafterversammlung der HBH Kliniken. Wir fühlen uns bestätigt, dass die von Mitgliedern der SPD Fraktion bereits im Frühsommer geforderte externe Untersuchung dringend geboten ist.

Nichts desto trotz kann und darf mit der Entscheidung die Verantwortung nicht allein bei der Geschäftsführung zu suchen sein! Auch die politischen Gremien und an deren Spitze vor allem der Aufsichtsratsvorsitzende müssen sich fragen lassen, ob sie Ihrer Aufsichtspflicht immer und in angemessener Weise nachgekommen sind.

Bereits frühzeitig hat vor allem die SPD Fraktion mehr Transparenz, Innere Revision und eine zeitgemäße Kostenrechnung eingefordert.

Oberbürgermeister Oliver Ehret hätte in seiner Funktion die Macht und nicht zuletzt die Pflicht gehabt, sich frühzeitig den entsprechenden Einblick zu verschaffen und entsprechende auch politisch wirksame Maßnahmen einzuleiten und damit nicht erst in letzter Minute gegenzusteuern.

Neben der Sicherung der wirtschaftlichen Basis des Verbundes muß es nun zügig um eine zukunftsfähige Struktur und das setzen von Schwerpunkten gehen. Dazu sind alle Gesellschafter und Standorte entsprechend gefordert, auch mit allen damit verbundenen Konsequenzen.

Regina Brütsch
Fraktionsvorsitzende