SPD Singen

Regierungspräsidium bleibt für B33-Ausbau verantwortlich

Veröffentlicht am 05.02.2024 in Landespolitik

Das Land Baden-Württemberg verhandelt mit der Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH (DEGES) über einen Kooperationsvertrag bei der Planung und dem Bau des Hegner Tunnels im Ausbau der B 33 neu vor Allensbach. Dies teilte die Staatssekretärin im Verkehrsministerium Elke Zimmer dem Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz in der Fragestunde des Landtags mit. Die Projektverantwortung bleibe beim Regierungspräsidium Freiburg, so Zimmer. Eine vollständige Übergabe der Bauleitung an die DEGES werde seitens der Landesregierung nicht angestrebt.

Storz hatte Äußerungen von Verkehrsminister Winfried Hermann aus dem letzten Herbst zum Anlass genommen im Landtag nachzufassen. Hermann hatte einen Wechsel der Planer und der Bauleitung in Aussicht gestellt, weil sich der Lückenschluss im bei der Bundesstraße 33 vor Allensbach weiter verzögert. Nach dem bisherigen Zeitplan wird die Ausbaustrasse frühestens in zehn Jahren vierspurig befahrbar sein.

Ein "fliegender Wechsel" in der Bauleitung hätte nach Storz Ansicht kaum Vorteile gebracht. Zu diesem Ergebnis kamen nun auch Verkehrsministerium, die Bauabteilung des Regierungspräsidiums und die DEGES in einer gemeinsamen Besprechung am 18. Januar, die mit einer Baustellenbegehung verbunden war. Die derzeitige Bauleitung des Regierungspräsidiums verfüge über eine umfassende Expertise, so dass ein Wechsel in der Projektleitung nur eine weitere Zeitverzögerung nach sich gezogen hätte. Durch die Kooperation werde eine Kombinantion der Kompetenzen von Regierungspräsidium und DEGES erreicht. Auch bei anderen Projekten habe die Bauverwaltung des Regierungspräsidiums externen Sachverstand hinzugezogen.

In der Fragestunde räumte die Staatssekretärin ein, dass der Bau des Hegner Tunnels aufgrund der geologischen Verhältnisse eine besondere Herausforderung für die Planer darstelle. Er sei einmalig und in dieser Form noch nie in Deutschland gebaut worden, sagte Zimmer. Ende 2023 hatte das Regierungspräsidium die Arbeiten für das andere Tunnelbauwerk, den Röhrenberg-Tunnel vergeben. Für 96 Millionen Euro soll unterhalb der Allensbacher Schmieder-Klinik in den nächsten fünf Jahren der Tunnel in offener Bauweise erstellt werden.

Homepage Hans-Peter Storz, SPD-Landtagsabgeordneter für Singen, Hegau, Stockach