SPD Singen

SPD Setzt im Landtagswahlkampf auf Hans-Peter Storz

Veröffentlicht am 18.09.2020 in Wahlen

Der Singener Stadt- und Kreisrat Hans-Peter Storz wurde auf einer Wahlkreismitgliederversammlung einstimmig zum Landtagskandidaten der SPD für den Wahlkreis Singen Stockach gewählt. Der 60jährige Religionspädagoge gehörte dem Landtag bereits von 2011 bis 2016 an. Als Zweitkandidat wird der 23jährige Student Tim Strobel aus Engen in den Wahlkampf ziehen. Er wurde von der Versammlung in geheimer Wahl einmütig zum Ersatzbewerber bestimmt.

Der Landtagswahlkampf werde auch eine Auseinandersetzung zwischen der amtierenden Kultusministerin Suanne Eisenmann (CDU) und ihrem Vorgänger Andreas Stoch um die richtige Bildungspolitik im Land. Während SPD-Minister Stoch in seiner Amtszeit wichtige Veränderungen angestoßen und so eine pädagogische Aufbruchsstimmung erzeugte habe, sei Eisenmann nur damit beschäftigt, Verbesserungen rückgängig zu machen. Storz hält dagebgen: „Unsere wichtigste Aufgabe ist es, die Schulen besser zu machen.“

Storz machte auf Versäumnisse der Grün-Schwarzen Landesregierung beim Ausbau der Infrastruktur aufmerksam: Nach zehn Jahren grüner Leitung im Verkehrsministerium sei die Bahnfahrt nach Stuttgart keine Minute schneller geworden, auf elektrisch betriebene Züge müssten die Bahnlinien nach Basel und Friedrichhafen noch viele Jahre warten. Auch den Ministerpräsidenten verschonte Storz nicht: Er sei zwar beliebt, doch sein „Geist kreist über den Höhen Stuttgarts“, für die tägliche politische Arbeit interessiere er sich nicht mehr. Kein Wähler wisse, welche Menschen künftig verantwortliche Positionen bei den Grünen einnehmen werden, erklärte Storz zum Rückzug von Finanzministerin Edith Sitzmann und Umweltminister Franz Untersteller.

In der Landespolitik seien die Wege zwischen Wahlkreisen und Regierung und Landtag kurz. Daher brauche Singen wieder einen Abgeordneten der präsent sei und die Region gut vertrete. Die amtierende grüne Landtagsabgeordnete leiste das nicht. Dies sie für alle Bürgermeister im Wahlkreis ein Nachteil, weil sie seit 2016 keine politischen Ansprechpartner mehr hätten.

Tim Strobel will Politik für die Menschen machen, die nicht im Mittelpunkt des öffentichen Interesses stehen. Er will daran arbeiten, dass Landtagsabgeordnete aus Singen wegen ihrer Erfolge in der Zeitung stehen und nicht wegen Skandalen, sagte Strobel mit Blick auf den rechtsextremen Ex-AfD-Abgeordneten Gedeon, der Schande über den Landkreis gebracht habe.

Die Landtagswahl findet am 14. März 2021 statt. Die SPD wird auf einem Landesparteitag am 14. November in Freiburg ihren Landes- und Fraktionsvorsitzenden Andreas Stoch zum Spitzenkandidaten wählen.

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