24.05.2023 in Landespolitik von Hans-Peter Storz, SPD-Landtagsabgeordneter für Singen, Hegau, Stockach
Wer in einer politischen Diskussion leichten Beifall erhalten will, muss die Bezahlung der Politiker kritisieren. Das ist das gute Recht der Bürger. Hans-Peter Storz informiert deswegen offen über die Abgeordneten-Entschädigung, die im allgemeinen Sprachgebrauch oft als Diäten bezeichnet wird. Ab dem 1. Juli 2023 erhalten alle Landtagsabgeordneten mehr Geld, die Vergütung steigt um 1,3 Prozent auf 8383 Euro im Monat.
Der Landtag hat 2005 das sogenannte Indizierungsverfahren eingeführt, mit dessen Hilfe die Bezüge der Abgeordneten angepasst werden und dieses zu Beginn dieser Wahlperiode im Jahr 2021 erneut beschlossen. Danach ermittelt das Statistische Landesamt, wie sich die Löhne und Gehälter in der Wirtschaft und im öffentlichen Dienst und die Renten in der gesetzlichen Rentenversicherung entwickelt haben. Die Abgeordnetenvergütung wird um den so errechneten Satz angepasst. Sinkt aufgrund einer Wirtschaftskrise das Lohnniveau, so spüren das auch Abgeordnete: Die Entschädigungen können auch sinken. Das ist zuletzt 2021 passiert. Weitere Informationen enthält die Rubrik "Gläserner Abgeordneter" auf dieser Website.
23.05.2023 in Landespolitik von Hans-Peter Storz, SPD-Landtagsabgeordneter für Singen, Hegau, Stockach
Füchse, Waschbären oder auch Schwarzwald - Immer mehr Wildtiere entdecken Städte und Dörfer als Lebensraum für sich. Sie durchstöbern Mülleimer auf der Suche nach Nahrung und verlieren ihre natürliche Scheu vor Menschen. Neue Konflikte zwischen Mensch und Tier häufen sich daher. Besteht hier neuer Handlungsbedarf? Das wollte Hans-Peter Storz wissen und hat die Landesregierung mit einer sogenannten kleinen Anfrage um Auskunft geben. Denn bereits 2020 wurden sogenannte Stadtjägerinnen und Stadtjäger in das Jagd- und Wildtiermanagement-Gesetz (JWMG) des Landes aufgenommen. Sie sollen das Wildtiermanagement in Städten und Gemeinden stärker professionalisieren und an künftige Bedürfnisse anpassen.
22.05.2023 in Ankündigungen von Hans-Peter Storz, SPD-Landtagsabgeordneter für Singen, Hegau, Stockach
Lässt sich innere Freiheit in äußerer Unfreiheit leben und vor allem auch bewahren? Kann es doch ein richtiges Leben im falschen geben? Die Auseindersetzung mit dieser Frage war ein Lebensthema des 2017 verstorbenen Malers Boleslav Kvapil. Immer wieder griff er dieses in seinen Gemälden, Zeichnungen und Karikaturen auf. Im Abgeordnetenbüro von Hans-Peter Storz ist ab sofort eine Auswahl seiner Werke zu sehen, in denen Kvapil Gedichte von Heinrich Heine verbildlicht, sie auf seine eigene Art interpretiert und den Texten so zusätzlichen Aus- und Nachdruck verleiht. Die Ausstellung kann zu den Bürozeiten täglich von 9.30 bis 12.30 und montags bis freitags von 13.30 bis 16.30 Uhr ohne Anmeldung besucht werden.
