Abgeordneter aus Berufung. Hans-Peter Storz verabschiedet sich aus der Landespolitik Zehn Jahre lang, von 2011 bis 2016 und 2021 bis 2026 gehörte Hans-Peter Storz dem Landtag von Baden-Württemberg an. Nun nahm ...
„Das heute verabschiedete Fracking-Gesetz ist ein Durchbruch: es bietet umfassenden Trinkwasser- und Gesundheitsschutz und schafft Rechtssicherheit für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger wie auch für Unternehmen“, sagte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter, die Parlamentarische Staatssekretärin im Umweltbundesministerium ist.
Helmut Schmidt war ein großer Sozialdemokrat. Sein politisches Handeln war geprägt von praktischer Vernunft. Dabei waren seine sozialdemokratischen Werte stets Richtschnur seines Handelns. Nicht nur als Politiker, sondern auch als Publizist und kritischer Beobachter prägte er Debatten, gab Orientierung und regte so bis zuletzt zur kritischen, demokratischen Diskussion an. Wir Sozialdemokraten verlieren ein politisches Vorbild und sind in tiefer Trauer. Die Erinnerung an sein politisches Wirken soll uns Ansporn sein.
Die SPD im Kreis Konstanz unterstützt die Proteste von Mitarbeitern und Geschäftsführung des Gesundheitsverbunds im Landkreis Konstanz gegen das vom Bund geplante Krankenhausstrukturgesetz, erklärten der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz und der SPD-Kreisvorsitzende Tobias Volz. Die baden-württembergische Sozialministerin Katrin Altpeter konnte im Bundesrat Mehrheiten für wichtige Anliegen der Krankenhäuser erreichen. (Bild: Frieder Schindele)
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